Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Plattform 

klebdich-reich 

 

AGB für Kunden und Werbetreibende auf der Plattform kleb-dich-reich (https://kleb-dich-reich.de/). Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird das traditionelle generische Maskulin verwendet. Wir meinen immer alle Geschlechter (M/W/D) im Sinne der Gleichbehandlung. 

kleb-dich-reich ist ein Produkt der Achtzig20 GmbH.   

1 Präambel 

Der Anbieter behält sich das Recht vor, die AGB für die Zukunft zu ändern, beispielsweise um GesetzesänderungenÄnderungen der Dienste oder Regelungslücken zu berücksichtigen. Änderungen der AGB wird der Anbieter mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten ankündigen. Die Änderungen werden wirksam, wenn der Nutzer nicht innerhalb von 14 Tagen nach der Ankündigung widerspricht. Der Anbieter weist den Nutzer bei der Ankündigung der Änderungen auf das Recht zum Widerspruch und die Folgen des Ausbleibens eines Widerspruchs hin. Widerspricht der Nutzer innerhalb der genannten Frist, gelten für die Nutzung der Dienste weiterhin die bisherigen vertraglichen Regelungen. 

2 Begriffsdefinition und Funktionsweise von kleb-dich-reich 

(1) Kunde: Der Kunde ist eine Person, die ein Kraftfahrzeug seines Wirkungsbereiches zur Verfügung stellt. Der Kunde bewirbt sich auf eine Ausschreibung eines Werbetreibenden [vgl. zum Begriff Werbetreibender (2)]. Der Kunde muss ein Gewerbe bei der zuständigen Behörde angemeldet haben, um an kleb-dich-reich teilzunehmen. Ein Gewerbe ermöglicht es ihm Rechnungen für erbrachte Dienstleistungen an den Werbetreibenden zu stellen. 

(2) Werbetreibender: Der Werbetreibende ist eine Person oder ein Unternehmen [nach gängigen juristischen Definitionen], die eine „Invitatio Ad Offerendum“ an den Kunden stellt. Der Werbetreibende bietet an, seine Werbung auf das Auto des Kunden zu kleben bzw. dies zu gestatten. Hierfür ist der Werbetreibende bereit, Leistungen an den Kunden zu entrichten. Die Entrichtung eines vereinbarten Geldbetrages erfolgt auf Rechnung des Kunden. Der Werbetreibende definiert in der Ausschreibung, auf die sich der Kunde bewirbt, die Rahmenbedingungen des Kraftfahrzeugs, die Laufleistung (in Kilometer) und sonstige Erfordernisse. 

(3) Anbieter: Die Plattform kleb dich reich ist ein Vermittler zwischen Kunden und Werbetreibenden. Die Plattform tritt als Vermittler zwischen den Parteien aus Punkt (1) und (2) auf. Die Plattform kleb-dich-reich finanziert sich durch die jährlichen Mitgliedsbeiträge der Werbetreibenden. 

(4) Erläuterung der Funktionsweise: Wie in Kapitel 1 (1,2,3) bereits angeführt stellt die Plattform kleb-dich-reich einen Vermittler zwischen Werbetreibenden und Kunden (unter Umständen im Folgenden auch Werbender genannt) dar. Ziel ist es Werbetreibenden die Möglichkeit zu geben ihre Werbung auf den Kraftfahrzeugen von Kunden anzubringen. Für diese Dienstleistung erhält der Kunde einen Geldbetrag vom Werbetreibenden. Der Kunde bewirbt sich auf der Plattform für eine Ausschreibung eines Werbetreibenden. Diese Ausschreibung definiert die notwendigen Attribute und Rahmenbedingungen der „Zusammenarbeit“. Es handelt sich hierbei um eine juristische Invitatio ad Offerendum. Die Plattform kleb-dich-reich finanziert sich durch einen jährlichen Mitgliedsbeitrag des Werbetreibenden. Auf die Kosten wird genauer in Punkt 9 eingegangen. 

3 Registrierung als Kunde 

(1) Die Registrierung ist Voraussetzung für die Teilnahme bei kleb-dich-reich. 

(2) Mit der Registrierung wird dem Kunden das Recht eingeräumt sich auf Ausschreibungen der Werbetreibenden zu bewerben. 

(3) Eine Registrierung führt nicht automatisch zu einer Umsatzgenerierung bzw. zu einem Einkommen. 

(4) Der Kunde muss bei der Registrierung seinen wahren, vollständigen Vornamen und Nachnamen angeben. Der Kunde verpflichtet sich ferner, alle Angaben bei der Registrierung vollständig und wahrheitsgemäß zu machen. 

(5) Sämtliche Änderungen, die bei der Registrierung angegebenen Daten betreffen, sind vom Kunden unverzüglich in seinem Kundenprofil anzupassen. 

(6) Durch die Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag zustande. Durch die Registrierung hat der Kunde das Recht sich auf Ausschreibungen des Werbetreibenden zu bewerben. Eine Registrierung führt nicht zu einer automatischen Inanspruchnahme 

4 Registrierung als Werbetreibender 

(1) Die Registrierung ist Voraussetzung für die Teilnahme bei kleb-dich-reich. 

(2) Mit der Registrierung wird dem Werbetreibenden das Recht eingeräumt Ausschreibungen zu platzieren. Auf diese Ausschreibungen können sich Kunden bewerben und die Leistung für den Werbetreibenden erbringen. 

(3) Eine Registrierung führt nicht automatisch dazu, dass ein Kunde sich auf eine Ausschreibung bewirbt bzw. Werbung auf Kraftfahrzeugen des Kunden platziert wird. Der durch die Registrierung abgeschlossene Nutzungsvertrag impliziert nicht einen Erhalt von Leistungen durch den Kunden. 

(4) Durch die Registrierung verpflichtet sich der Werbetreibende Gebühren an kleb-dich-reich zu entrichten. 

(5) Der Werbetreibende muss bei der Registrierung alle geforderten Daten angeben. Diese sind wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Bei Änderungen der Daten sind diese sofort durch den Werbetreibenden auf dem Kundenkonto anzupassen. 

(6) Durch die Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag wie folgt zustande: Der Nutzer gibt durch Ausfüllen des Registrierungsformulars und Anklicken des Buttons mit der Aufschrift „Registrieren“ oder einer sinngemäß identischen Aufschrift sein Angebot auf Abschluss des Nutzungsvertrags ab. Der Nutzungsvertrag wird durch den Anbieter gegenüber dem Nutzer durch Übersendung einer entsprechenden Bestätigung per E-Mail angenommen. 

Seitenumbruch 

5 Umfang der Pflichten des Anbieters 

(1) Der Verantwortungsbereich des Anbieters beschränkt sich auf die Datenspeicherung auf den Systemen des Anbieters und den Datentransport ab dem/bis zu dem Zugangspunkt dieser Systeme zum World Wide Web (WWW). Der Anbieter hat außerhalb dieses eigenen Verantwortungsbereichs keinen Einfluss auf die Datenübermittlung und übernimmt insoweit, insbesondere für Störungen oder Ausfälle öffentlicher Kommunikationsnetze und technischer Vorrichtungen Dritter, die den Datenfluss im WWW steuern, keine Verantwortung.  

(2) Der Anbieter verpflichtet sich, innerhalb des Grenzen dieses Umfangs, die Kommunikation zwischen Kunden und Werbetreibenden herzustellen bzw. sicherzustellen. 

6 Freistellung 

(1) Der Kunde und der Werbetreibende erklären hiermit, unabhängig voneinander und jeder für sich selbst, dass er den Anbieter von allen Ansprüchen freistellt. Spezifikationen werden in den Punkten 6(2) und 6(3) aufgeführt 

(2) Punkt (1) umfasst dabei Ansprüche, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverfolgung und -verteidigung, die von Dritten aufgrund des Verstoßes gegen Rechtsvorschriften, behördlichen Anordnungen oder vertragliche Verpflichtungen erhoben werden. 

(3) Punkt (1), nebst Punkt (2), umfasst dabei Verstöße gegen Rechtsvorschriften, behördliche Anordnungen oder vertragliche Verpflichtungen durch die Inhalte, die der Kunde oder Werbetreibende eingibt, öffentlich zugänglich macht oder in sonstiger Weise im Rahmen der Dienste verbreitet oder aufgrund seiner sonstigen Nutzung der Dienste geltend gemacht werden, es sei denn, der Kunde bzw. Werbetreibende hat die behauptete Rechts- bzw. Pflichtverletzung nachweislich nicht zu vertreten. 

7 Account, Passwort und Sicherheit 

(1) Durch die Registrierung erhält der Kunde und der Werbetreibende Zugangsdaten. Der Kunde und der Werbetreibende verpflichten sich, die Zugangsdaten so zu verwahren, dass diese Dritten nicht zugänglich sind. 

(2) Falls der Kunde oder der Werbetreibende sein Passwort vergisst, oder unbefugte sein Passwort nutzen, kann dem Kunden oder dem Werbetreibenden ein neues Passwort über elektronische Kommunikationskanäle erteilt werden. Die Kommunikation des neuen Passwortes findet über die im Kundenkonto, festgelegten Adressen statt. 

(3) Ein Kundenkonto ist nicht übertragbar und alle Rechte am Kundenkonto erlöschen mit dem Tod des Kunden. 

(4) Das Konto eines Werbetreibenden ist übertragbar, sofern eine rechtskonforme Vollmacht dazu führt, dass ein Bevollmächtigter seine Geschäfte auf der Plattform kleb-dich-reich weiterführt bzw. übernimmt. Im Falle des Todes des Werbetreibenden, übergehen alle Rechte und Pflichten an das Unternehmen, das auf dem Account hinterlegt ist. Die Gesellschafter haben bzw. Geschäftsführer haben dafür Sorge zu tragen, dass alle Leistungen und Ansprüche bedient werden. Des Weiteren erhalten diese das Recht bereits bezahlte Leistungen in Anspruch zu nehmen. 

(5) Der Kunde bzw. der Werbetreibende ist verantwortlich dafür, dass unter Verwendung seines Accounts die Dienste ausschließlich in Übereinstimmung mit dem geltenden Recht und dem Nutzungsvertrag genutzt werden. Dies betrifft insbesondere die Rechte, wie die (a) die Rechte am eigenen Bild, (b) die Verletzung der Rechte dritter, (c) in sonstiger Weise gegen gütiges Recht verstoßende und (d) inhaltlich nicht richtig sind. 

8 Laufzeit 

(1) Der Nutzungsvertrag des Kunden läuft auf unbestimmte Zeit und verlängert sich von Kalendermonat zu Kalendermonat automatisch. 

(2) Der Nutzungsvertrag des Werbetreibenden läuft auf unbestimmte Zeit und verlängert sich von Kalendermonat zu Kalendermonat automatisch. 

(3) Eine Kündigung der Mitgliedschaft des Werbetreibenden muss vor Ablauf des Kalendermonats erfolgen. Die Kündigungsfrist beläuft sich auf drei Kalendermonate. Kündigungen werden immer zum Ende des Kalendermonats wirksam. Zu beachten ist hierbei Punkt (5) 

(4) Die Kündigungsfrist des Kunden beläuft sich auf 4 Kalenderwochen. Zu beachten ist hierbei Punkt (5). 

(5) Auch nach Kündigung des Nutzungsvertrages gelten diese Bestimmungen fort, soweit diese nach Rechtsverhältnis zwischen Anbieter und Nutzer im Zusammenhang mit einem im Zeitpunkt der Kündigung bereits abgeschlossenen, aber nicht beidseitig vollständig erfüllten Dienstleistungsvertrags regeln. 

(6) Das Recht der Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt. 

9 Preise und Zahlung 

(1) Es gelten die von Anbieter ausgeschriebenen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Dies betrifft die kostenpflichtige Mitgliedschaft des Werbetreibenden. Alle Preise verstehen sich als Gesamtpreise. Der Preis enthält die gesetzliche Mehrwertsteuer. 

(2) Der Preis und die Zahlung für Dienstleistungen zwischen Kunden und Werbetreibenden müssen von den beiden Parteien vereinbart werden. Preise und Zahlungen sind wesentlicher Bestandteil der Ausschreibungen des Werbetreibenden.  

(3) Die Zahlungsmodalitäten sind den Dienstleistungspartnern (Kunde und Werbetreibender) vorbehalten. Es obliegt den beiden Parteien die Zahlungsmodalitäten zu vereinbaren. Die beiden Parteien verpflichten sich, dies im Rahmen der Rechtsvorschriften zu unternehmen. 

(4) Die Nutzung der Plattform ist sowohl für den Werbetreibenden als auch den Kunden kostenlos. Aus dem Nutzungsvertrag entstehen keine Verbindlichkeiten gegenüber der Plattform kleb-dich-reich.de. 

 

 

 

10 Vergütung 

(1) Über die Höhe der Vergütung für den Kunden einigen sich Kunde und Werbetreibender. Das Geschäftsmodell sieht vor, dass der Werbetreibende in seinem Angebot (Ausschreibung) über die Höhe der Vergütung Auskunft gibt. 

(2) Die Vereinbarung der Höhe von Vergütungen findet ohne Zutun der Plattform kleb-dich-reich statt. 

(3) Der Kunde und der Werbetreibende sollen sich in einem sittenüblichen Rahmen bewegen. 

11 Haftung 

(1) Der Anbieter haftet nicht für die Erfüllung der Dienstleistung durch den Kunden 

(2) Der Anbieter haftet nicht für Schäden des Kunden oder für Schäden an Dritten, die durch die Ausübung des Kunden im Rahmen der Dienstleistung entstehen 

(3) Die Haftung des Anbieters ist beschränkt. 

(4) Der Werbetreibende haftet nicht für Schäden des Kunden bzw. für Schäden, die dem Kunden oder Dritten in der Ausübung der Dienstleistung entstehen. 

(5) Der Anbieter haftet nicht für Schäden an Dritten. 

(6) Der Werbetreibende, der Kunde und der Anbieter verpflichten sich, sorgfältig und umsichtig zu Handeln. Ziel ist es, dass es zu keiner Zeit und keinem Ort zu einem Haftungsfall, gegenüber Dritten oder gegen einen Vertragspartner, kommt. Handelt ein Vertragspartner grob fahrlässig oder lässt die erforderliche Sorgfalt außer Acht, so haftet dieser für die Schäden an Dritten. 

12 Schlussbestimmungen 

(1) Für alle Rechtbeziehungen zwischen KundenWerbetreibenden und Anbieter gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland und ggfs. der europäischen Union. 

(2) Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahekommt. 

(3) Ergänzungen des vorliegenden Vertrages sind im Einzelfall nur wirksam, wenn sie in Schriftform oder in Textform (z.B. per E-Mail) vereinbart wurden 

(4) Alle Verträge mit dem Anbieter und zwischen Kunde/Werbetreibenden können nur in deutscher Sprache geschlossen werden. Die Vertragstexte werden vom Anbieter nicht gespeichert. 

Seitenumbruch 

13 Widerrufserklärung 

[Eine Vorlage zur Widerrufserklärung finden Sie hier] 

(1) Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. 

(2) Der Werbetreibende hat das Recht, binnen 90 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. 

(3) Eine Widerrufserklärung muss von Seiten des Kunden an den Werbetreibenden muss binnen 10 Tagen erfolgen. 

(4) Um von Ihrem Widerrufsrecht gegenüber dem Anbieter gebrauch zu machen, müssen Sie uns s (Achtzig20 GmbH, Erni-Singerl-Straße-1, 85053, Ingolstadt, Telefonnummer: 0841 / 9936 4580, E-Mail-Adresse: info@kleb-dich-reich.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, den geschlossenen Vertrag zu widerrufen, informieren. 

14 Salvatorische Klausel (nach §139 BGB)  

(1) In §306 Abs. 1 BGB wird geregelt, dass eine ungültige Klausel die übrigen Teile der vorliegenden AGBs nicht berühren.  

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages   

(a) ganz oder teilweise unwirksam 

(b) nichtig sein 

(c) infolge Änderung der Gesetzeslage  

(d) durch höchstrichterliche Rechtsprechung   

(e) auf andere Weise ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig werden   

(f) weist dieser Vertrag Lücken auf  

so sind sich die Parteien darüber einig, dass die übrigen Bestimmungen dieses Vertrages davon unberührt und gültig bleiben. 

(3) Für den in (2) definierten Fall verpflichten sich die Vertragsparteien, unter Berücksichtigung des Grundsatzes von Treu und Glauben an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Bestimmung zu vereinbaren, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt und von der anzunehmen ist, dass die Parteien sie im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit gekannt oder vorhergesehen hätten. Entsprechendes gilt, falls dieser Vertrag eine Lücke enthalten sollte. 

Seitenumbruch 

Widerrufserklärung 

 

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Ort/ Datum 

Widerrufsempfänger 

Achtzig20 GmbH 

Erni-Singerl-Straße-1 

85053 Ingolstadt 

Deutschland 

 

Widerrufsinhalt 

Hiermit wiederrufe ich/wir de von mir/uns geschlossenen Vertrag mit der Achtzig20 GmbH. 

Bitte beschreiben Sie den Grund für den Widerruf: 

 

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